Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich mit uns zum exklusiven Interview getroffen, um über die Unvereinbarkeit von Homeoffice und Kinderbetreuung, Kinderkranken-Tagen, Kita-Ampel und ihre Pläne für Familien außerhalb von Corona zu sprechen.
familie.de: Frau Giffey, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben besonders die Familien hart getroffen. Alleinerziehende, die Homeschooling und Job zusammenbringen müssen, Homeoffice, das die Betreuung nicht unbedingt erleichtert und Arbeitgeber*innen, bei denen die Betreuungssituation der Eltern nicht zwingend Priorität hat. Wie empfinden Sie die Situation und Ihre Rolle darin?
Franziska Giffey: Wir hier im Ministerium, wir sind die Anwältinnen und Anwälte der Kinder und Familien. Alles, was ich vertrete, im Corona-Kabinett, aber auch in allen Ministerpräsidentenrunden, ist immer orientiert am Wohl der Kinder und Eltern. Das wird abgewogen mit dem Gesundheitsschutz.
Was konnten Sie durchsetzen?
Wir haben zum Beispiel erreicht, dass Schulen und Kitas solange wie möglich geöffnet blieben und erst, als die Infektionszahlen zu extrem wurden, weitgehend geschlossen werden mussten. Es geht dabei nicht nur um die Kinder und deren Wohlergehen. Es geht auch um die Erwachsenen, um das Personal natürlich, und um die Eltern, die die Kinder hinbringen.
Also die Begegnungen?
Ja, all das Drumherum, das beim Bringen und Abholen unweigerlich passiert, das ist als Zuviel eingeschätzt worden. Diese Einschätzungen haben wir mitgetragen. Das war natürlich alles andere als eine leichte Entscheidung.
Ausgebrannte Eltern und zunehmend unmotivierte Kinder sind eine belastende Situation. Je länger der Lockdown dauert, desto angespannter und dramatischer wird die Lage in vielen Familien. Welche Hoffnung können Sie geben?
Wir wissen, was die Situation für Familien bedeutet. Ich habe 16 Jahre lang in Berlin im Brennpunkt gearbeitet. Ich habe erlebt, dass Kinder weinen, wenn die Ferien beginnen, weil sie nicht mehr ins Freizeithaus der Schule gehen können und es Zuhause kein Angebot für sie gibt. Mir ist das ganz klar, was so eine Entscheidung für das Kindeswohl und die Eltern bedeutet. Es war ein großer Abwägungsprozess. Aber, wenn man sich das Infektionsgeschehen jetzt anschaut, dann sieht man, dass es etwas gebracht hat. Die Infektionszahlen gehen deutlich runter und auch die 7-Tages-Inzidenz.
Und jetzt?
Jetzt ist ein Punkt gekommen, an dem wir sagen müssen: Es braucht Öffnungsschritte. Die Eltern brauchen eine Perspektive. Das ist extrem wichtig.
Wie könnte Ihrer Meinung nach eine Perspektive aussehen, die Eltern entlastet und dennoch die Ausbreitung des Virus nicht wieder so ausufern lässt? Niemand will ja eine dritte Welle.
Ein gemeinsam abgestimmtes Vorgehen über Bundesländergrenzen hinweg ist an dieser Stelle richtig und wichtig. Selbst wenn die Länder die von uns vorgeschlagene Kita-Ampel nicht 1:1 umsetzen – sie haben sich darauf verständigt, dass es ein stufenweises Vorgehen analog zum letzten Jahr geben soll: von der Notbetreuung zum eingeschränkten Regelbetrieb und dann in den Regelbetrieb. Dafür braucht es klare Kriterien und Abläufe.
Die Kita-Ampel alleine wird da nicht reichen, oder?
Sie ist Teil eines Dreiklangs: Ampel mit stufenweiser Öffnung und Hygieneregeln, Testen, Impfen. Natürlich ist in diesem Zusammenhang das Thema Testen ein Gamechanger.
Wenn die Priorität erkannt ist, warum wird das Kita-Personal nicht deutschlandweit regelmäßig getestet?
Es ist ganz klar Aufgabe der Länder, für ihr Personal Sorge zu tragen. Jetzt ist die Zeit, die Tests zu beschaffen und sie den Kitas zur Verfügung zu stellen.
Offensichtlich besteht hier doch aber Handlungsbedarf. Kann und muss der Bund die Länder da nicht unterstützen?
Das wird dann zu besprechen und entscheiden sein, wenn die Länder ihre Teststrategien und ihre Bedarfe geklärt haben. Und wenn die Selbsttests auch für Laien zugelassen sind. Das soll im März soweit sein. Entscheidend ist, dass Erzieherinnen und Erzieher zügig die Möglichkeit bekommen, sich mindestens zweimal pro Woche zu testen. Das würde ihre eigene Sicherheit erhöhen und die des gesamten Kita-Betriebs.
Für die Akzeptanz beim Personal ist es besonders wichtig, dass man sagt: Wir öffnen, aber sicher! Wir testen! Und wir setzen uns dafür ein, dass Ihr Euch so schnell wie möglich impfen lassen könnt.
Von was für einem Zeithorizont sprechen wir hier?
Im ersten Quartal wird zunächst die Gruppe in der Kategorie eins geimpft. Vielleicht im Mai. Gerade wurde ja im Bund-Länder-Gespräch verabredet, dass angestrebt werden soll, die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung in Kitas, in der Kindertagespflege und in den Grundschulen auch schon in der zweiten Kategorie zu impfen. Wenn es soweit ist, dann kann man das Testen auch wieder zurückfahren. Das Testen ist im Prinzip die Brücke, bis ein Großteil geimpft ist.
Wenn man regelmäßig testet, stufenweise öffnet und dann impft, kann man für Eltern und Kita-Personal eine echte Perspektive von wenigen Wochen und Monaten aufzeigen und nicht für irgendwann mal.
Mehrere Monate Homeoffice und Homeschooling liegen hinter und offenbar auch noch einige vor uns. Corona-Urlaub für Eltern gibt es keinen. Haben Sie damit gerechnet, in welche Loyalitätskonflikte Eltern mit der Kinderkrankentage-Regelung kommen?
Wir fordern die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dazu auf, daran zu denken, dass Familienfreundlichkeit eine Investition in die Zukunft ist. Es gibt natürlich Unternehmen, die längst verstanden haben, dass das wichtig ist. In unserem Netzwerk „Erfolgsfaktor Familie“ haben wir inzwischen mehr als 7800, die ganz bewusst auf Familienfreundlichkeit setzen und wissen, dass dieser Faktor nicht ein “nice to have” ist, sondern wirklich dazu führt, dass Fachkräfte sich für ein Unternehmen entscheiden und dann auch dableiben.
Das erweiterte Kinderkrankengeld ist eine wichtige Unterstützungsleistung für Eltern in Pandemiezeiten. Da es auf einer etablierten Leistung aufsetzt, die Eltern und Unternehmen kennen, konnte es schnell und unbürokratisch umgesetzt werden. Natürlich gibt es einzelne Arbeitgeber, die es ihren Beschäftigten mit Betreuungsproblemen schwer machen – das ist aber nicht die Mehrheit.
Studien haben gezeigt, dass jedes zweite Unternehmen in der Krise familienbewusste Maßnahmen eingeführt oder ausgeweitet hat. Und drei Viertel der Eltern, die im ersten Lockdown wegen der Kinderbetreuung mit ihrem Arbeitgeber gesprochen haben, erhielten von diesen Unterstützung. Das Bewusstsein und Verständnis dafür, dass Vereinbarkeit eine gemeinsame Aufgabe ist, braucht es auch jetzt.
Die Motivation sollte also von vorneherein bei den Unternehmen liegen?
In Zeiten von Fachkräftemangel muss sich eigentlich jeder Arbeitgeber auch ein paar Gedanken machen, wie es den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geht. Es sollte ihnen nicht egal sein, wie die Beschäftigten das hinbekommen, denn sie wollen ja eigentlich, dass die Leute bleiben. Dann müsste man auch sagen – und das passiert häufig auch: Ich bin kulant, ich will, dass es meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut geht und wir kriegen das hin. Einfach, weil es ja auch noch eine Zeit nach Corona gibt, wo man auf diese Arbeitskraft wieder angewiesen ist.
In der Theorie klingt das logisch, dennoch zeigt die Realität, dass Eltern gedroht wird, die Kinderkrankentage besser nicht zu nehmen.
Wenn jetzt Eltern sagen, bei meinem Arbeitgeber ist das noch nicht so, der hat das noch nicht erkannt. Dann sagen wir, dann versucht einen Mittelweg zu finden. Diese Kinderkrankentage müssen ja nicht am Stück genommen werden. Es sind für beide Elternteile gleich viele, man könnte also vereinbaren, dass der eine am Montag zu Hause bleibt und der andere am Dienstag. Dann geht man zwei Tage die Woche arbeiten.
Man könnte verhandeln, dass es ein Teilzeitmodell gibt. Natürlich baut das darauf auf, dass man sich mit seinem Arbeitgeber einigt. Aber, es ist jetzt immerhin gesetzlich geregelt, dass es in diesem Jahr 40 Tage pro Kind gibt.
Viele Eltern trauen sich nicht, ihre Kinderkrankentage zu nehmen, weil sie Konsequenzen vom Arbeitgeber fürchten.
Wenn das so ist, dann ist das nicht in Ordnung gegenüber den Beschäftigten. Wir fordern die Arbeitgeber sehr klar auf, dass sie ihre Pflicht tun, ihren Beitrag leisten und zu flexiblen Lösungen bereit sind.
Hat der Staat hier keine weitere Handhabe?
Man hätte zum Beispiel auch sagen können, die Arbeitgeber müssen Urlaub gewähren. Das war eine Überlegung, die am Anfang zur Debatte stand. Das war im Bund-Länder-Beschluss im Dezember auch so angedacht. Wir hätten das als Sozialdemokraten gut gefunden. Aber das war am Ende in der Koalition nicht umsetzbar. Also wurden andere schnellere Wege gewählt – die neue Entschädigung im Infektionsschutzgesetz für erwerbstätige Eltern und die Ausweitung der Kinderkrankentage.
Wir haben für die Kinderkrankentage 300 Millionen Euro ins Budget gegeben. Wenn die mehr in Anspruch genommen werden, wird das noch weiter hochgefahren. Es läuft über den Gesundheitsfond der Krankenkassen, aber letztendlich über Steuermittel der Bundesregierung. Das ist ein großes Entgegenkommen.
Hätte eine SPD ohne Union in der Großen Koalition Familien in der Pandemie anders unterstützt?
Der Punkt ist, dass wir da sehr unterschiedliche Interessen und Prioritäten haben. Wir als Sozialdemokraten stehen für gute Betreuungsangebote, gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie und eine hohe Erwerbstätigkeit von Müttern, um damit auch den Entgeltunterschied und die Rentenlücke auszugleichen.
Wir haben immer noch eine über 20 prozentige Lohnlücke zwischen Männern und Frauen und über 50 Prozent Rentenlücke. Das liegt am Ende vor allem an der mangelnden Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Was sind denn Ihre Errungenschaften in der Koalition?
Es macht einen Unterschied, ob die SPD mitregiert oder nicht. Das Gute-KiTa-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz, die Regelungen zum Kurzarbeitergeld, zum Elterngeld und zum Beispiel die Erweiterungen der Entschädigungszahlungen für Eltern nach Infektionsschutzgesetz und dass das Kinderkrankengeld unabhängig von Homeoffice-Möglichkeiten gezahlt wird, das gibt es überhaupt nur, weil wir als SPD in der Regierung dafür gekämpft haben. Wir hätten uns auch noch anderes mehr vorstellen können.
Was zum Beispiel?
Wir hätten es gern breiter gemacht. Wenn es nach uns gegangen wäre, hätten wir die Regelungen auf noch mehr Fälle ausgedehnt und auch die Hürden noch weiter abgebaut. Das war aber so nicht möglich, genau wie der Corona-Urlaub für Eltern.
Warum nicht?
Das wurde als zu hohe Belastung für Arbeitgeber von Seiten der Union gesehen. Deswegen ist dann der Kompromiss mit den Kinderkrankentagen vereinbart worden. Es ist aber völlig klar, diese Erleichterungen, auch das, was im Konjunkturpaket enthalten ist – die 1 Milliarde Euro Sonderinvestitionen für den Kitaausbau, die 1,5 Milliarden Euro für die Ganztagsschule zusätzlich, mehrere hundert Millionen Euro zur Rettung der Jugendherbergen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit – das sind Anliegen der SPD, die wir da rein verhandelt haben. Natürlich kann man sich immer mehr wünschen, aber wenn die SPD nicht mit in der Regierung wäre, dann wäre da wahrscheinlich deutlich weniger passiert.
Mehr haben sich die Eltern schon im ersten Lockdown gewünscht. Was haben Sie über die Zeit als Familienministerin gelernt?
Die Pandemie kam ja für uns alle völlig unvorbereitet. Eine Lehre, die wir gezogen haben, ist, dass Homeoffice und Homeschooling eben nicht zusammen gehen. Das hat viele Eltern an ihre Grenzen gebracht bis hin zur Überforderung.
Wir haben den Entschädigungsanspruch im Mai dann von zunächst nur sechs auf zehn Wochen pro Elternteil verlängert, für Alleinerziehende auf 20 Wochen. Zudem haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Regelung zunächst wenigstens bis zum 31. März 2021 verlängert wird. Zukünftig soll die Entschädigung unbefristet gelten und an die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag geknüpft werden.
Je nach Job der Eltern, Alter und Betreuung der Kinder sind gefühlt in jeder Familie die Sorgen andere. Woher wissen Sie, was Familien in Deutschland zur Zeit umtreibt?
Viele Menschen schreiben mir über ihre Sorgen und Probleme. Bei uns melden sich ja auch Menschen mit ihren Problemen. Da bekommt man schon einen guten Eindruck. Außerdem tausche ich mich auch mit Elterninitiativen aus und bekomme Informationen aus den Kitas, von Kinder- und Jugendärzten und von Verbänden. Und es gibt auch wissenschaftliche Befragungen, die uns einen Einblick geben.
Frau Prof. Köcher vom Allensbach Institut hat gerade ausgewertet, wie die Stimmung der Eltern in Deutschland aktuell ist. Dabei zeigt sich, dass die meisten nicht unbedingt materielle Sorgen haben. Was sich auch damit erklärt, dass viele Familien im letzten Jahr gespart haben, weil sie zum Beispiel nicht in Urlaub gefahren sind oder keine großen Veranstaltungen besucht haben. Auch unsere staatlichen Hilfsmaßnahmen wie der monatliche Kinderzuschlag und der Kinderbonus haben finanziell geholfen.
Und was belastet sie dann?
Aktuell vor allem die fehlende Kinderbetreuung und die Unsicherheit, wie es weitergeht. Die Nichtplanbarkeit des Lebens. Deswegen ist es jetzt wichtig, Eltern und Kindern so schnell es geht eine planbare Perspektive aufzeigen zu können. Dafür setze ich mich ein.
Laut der von Ihnen zitierten Allensbach-Studie liegen die Belastungen der Familien also weniger im Finanziellen. Aber trotzdem gibt es viele, die in Zeiten von Kurzarbeit und Lockdown jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Wie werden Eltern mit geringem Einkommen und Alleinerziehende jetzt konkret unterstützt?
Zusätzlich zum Anfang des Jahres erhöhten Kindergeld und dem zweiten Corona-Kinderbonus ab Mai gibt es den Kinderzuschlag – kurz KiZ. Der kommt für Eltern mit kleinem Einkommen zusätzlich noch oben aufs Kindergeld drauf und ist Anfang des Jahres auch nochmal erhöht worden. Auf bis zu 205 Euro pro Monat pro Kind. Im letzten Jahr hat sich die Zahl der Kinder, die davon profitieren, deutlich erhöht: von 300.000 Kindern auf zwischenzeitlich fast 900.000 Kinder.
Viele Eltern wissen von der Leistung nichts, obwohl sie vielleicht schon längst einen Anspruch haben. Der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen oder vielen Kindern ist eine starke Leistung, auch für Alleinerziehende. Viel mehr Familien könnten den Kinderzuschlag und die Zusatzleistungen für Bildung und Teilhabe beantragen. Diese Familien zu erreichen, ist mir ein besonderes Anliegen. Wir erleichtern den Zugang nicht nur mit gesetzlichen Maßnahmen, sondern zum Beispiel auch mit digitalen Angeboten.
Im Kinderzuschlag ist übrigens auch die Befreiung von Kitagebühren mit drin, das ist ein Ergebnis des Gute-Kita-Gesetzes. Wer also Kinderzuschlag bekommt, hat auch einen Anspruch auf Gebührenbefreiung bei der Kita.
Gebührenbefreiung ist ein wunderbares Stichwort. Wie kann es sein, dass in vielen Kommunen Eltern die Kita-Gebühren weiter bezahlen müssen, obwohl die Einrichtungen geschlossen sind?
Wenn in einem Bundesland die Kitas immer noch Gebühren einfordern, dann sage ich: Das ist nicht gerecht. Gerade hier müssen Eltern jetzt entlastet werden.
Dringende Entlastung brauchen auch Alleinerziehende, die jetzt neben dem Job auch noch oft ganz allein Kinderbetreuung und Homeschooling wuppen müssen.
Bei den Alleinerziehenden ist bei den Kinderkrankentagen die Möglichkeit geschaffen worden, dass sie eben doppelt so viele Tage zur Verfügung haben. Den Anteil des zweiten Elternteils bekommen die Alleinerziehenden dazu. Sie haben auch grundsätzlich schon doppelten Anspruch, also 20 Tage im Jahr. Daraus werden jetzt 40 Tage, pro Kind. Maximal werden insgesamt 90 Tage gewährt. Das sind drei Monate.
Das muss man seinem Arbeitgeber auch erst mal gut erklären.
Alleinerziehende dürfen keinen Nachteil gegenüber Paaren haben. Wir gehen allerdings davon aus, dass die meisten - auch Alleinerziehenden - die Kinderkrankentage flexibel nehmen werden. Außerdem stehen Grundschulen und Kitas an erster Stelle, wenn es um Lockerungen geht, darauf können sich Eltern verlassen. Und Alleinerziehende können auch die Notbetreuung in Anspruch nehmen.
Auch bei vielen Paaren mit Kindern sind die bis zu 90 Prozent vom Netto-Gehalt, die als Ersatzzahlung bei den Kinderkranktagen fällig werden, nicht genug, um über die Runden zu kommen. Wieso gibt es keine hundertprozentige Unterstützung?
Bei den Kinderkrankentagen gibt es in der Regel 90 Prozent vom ausgefallenen Nettoeinkommen. Das ist eine Menge und auch deutlich besser als die Entschädigungszahlungen nach Infektionsschutzgesetz. Denn da gibt es 67 Prozent.
Bei allen konkreten Schwierigkeiten sollte schon auch gesehen werden, was der Staat insgesamt an Unterstützung und Abfederung von existenziellen Nöten leistet. Das ist enorm und kommt ja auch an ganz vielen verschiedenen Stellen Familien zugute.
Im zweiten Teil des Interviews sprachen wir mit Franziska Giffey über Zukunftspläne, die das Familienleben zukünftig erleichtern sollen. Wir wollten von der Ministerin wissen, welche Pläne noch in dieser Legislaturperiode umsetzen werden.
Mein Fazit
In Vorbereitung auf das Interview haben mich über 750 Fragen erreicht. Das hat mich gefreut, weil ich eben wirklich das mitnehmen wollte, was euch umtreibt. Wir Familien haben alle ganz unterschiedliche Voraussetzungen und empfinden die aktuelle Zeit als unterschiedlich herausfordernd.
Bildquelle: Nils Hasenau
